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Am Landgericht Stuttgart gelten zur Eindämmung der Ausbreitung des Coronavirus die folgenden Infektionsschutzmaßnahmen (Stand 16.11.2022):

1.  Abstands-, Masken- und Hygieneempfehlung

Die Einhaltung eines Mindestabstandes von 1,5 Metern zu anderen Personen, eine ausreichende Hygiene, das Tragen einer medizinischen Maske oder einer Atemschutzmaske (FFP2 oder vergleichbar) und das regelmäßige Belüften von Räumen, die nicht über die Frischluftanlage versorgt werden, werden im Gerichtsgebäude allen Personen empfohlen.

2.  Zutrittsbeschränkungen

Nach der gemeinsamen Hausverfügung des Oberlandesgerichts Stuttgart und des Landgerichts Stuttgart dürfen Personen, die positiv auf das Coronavirus getestet sind oder die nach der Coronavirus-Einreiseverordnung des Bundes zur Absonderung verpflichtet sind, das Oberlandesgericht Stuttgart und das Landgericht Stuttgart nur betreten, sofern sie durchgehend eine medizinische Maske oder eine Atemschutzmaske tragen.

Die während einer Gerichtsverhandlung geltenden Regelungen treffen die Vorsitzenden.

Grundsätzlich sind Sie verpflichtet, Ihrer Ladung nachzukommen. Eine etwaige Verhinderung müssen Sie dem Gericht rechtzeitig anzeigen und die Gründe dafür ggf. nachweisen. Ausnahmen von der Pflicht zum Tragen einer medizinischen Maske oder von Zutrittsverboten können entweder aufgrund eines vorherigen Antrags (auch per E-Mail an poststelle@lgstuttgart.justiz.bwl.de) oder nach vorheriger Anmeldung an der Pforte durch den Präsidenten des Landgerichts oder – für die Teilnahme an öffentlichen Sitzungen – durch die/den jeweiligen Vorsitzenden erteilt werden.

gez. Dr. Singer
Präsident des Landgerichts

Warnung vor betrügerischen Anrufen

In letzter Zeit wurden vermehrt Vorfälle gemeldet, bei denen sich Anrufer als Mitarbeiter des Landgerichts Stuttgart ausgeben und Geldzahlungen anmahnen. Oftmals erscheint im Telefondisplay des Angerufenen eine nicht existente Rufnummer oder gar eine Rufnummer des Landgerichts Stuttgart. Zudem sind Fälle bekannt geworden, in denen über eine Bandansage die Angerufenen aufgefordert werden, bei Anerkennung der Forderung auf der Tastatur die "1" zu drücken oder die "2", um weitere  Auskünfte zu erhalten. Dadurch soll der Anruf in eine kostenpflichtige Warteschleife umgeleitet werden.

Das Landgericht Stuttgart weist darauf hin, dass derartige Anrufe nicht von Bediensteten des Landgerichts Stuttgart getätigt werden. Zahlungsaufforderungen werden stets schriftlich auf dem Postweg versandt. Es wird empfohlen, bei dem örtlich zuständigen Polizeirevier Strafanzeige zu erstatten.